Faschismus ist kein Gedenken!

Unser Kommentar zu den Geschehnissen in Chemnitz

Wir verurteilen die Übergriffe auf Migrantinnen und Migranten und Andersdenkende, die in den letzten Tagen von Nazis in Chemnitz verübt wurden, auf das Schärfste! 

Zudem verurteilen wir die Instrumentalisierung des schrecklichen Todes eines Menschen. Alleine die Teilnahme einiger Hinterbliebener an der Demonstration gegen die Nazis zeigt, dass diese Instrumentalisierung niemals im Sinne des Gestorbenen sein kann.

Wir stehen mit den Opfern der rechten Gewalt und ihren Familien.

Leider ist dieser Vorfall nicht der erste seiner Art, das zeigen u.a. Pegida-Demonstrationen in Dresden immer wieder. Und jetzt sehen wir, was passiert, wenn man die Rechten gewähren lässt. 

Rassismus fängt schon auf der Straße in Form von üblen Beschimpfungen an. Wir alle müssen uns als Zivilgesellschaft lautstark für die Opfer rassistischer Diskriminierung einsetzen. Wir dürfen den Rechten nicht den Raum lassen, mit ihren Attacken durchzukommen – egal ob verbale oder körperliche Angriffe. Das gilt auch und ganz besonders für die stillschweigende Mitte. Wir müssen alle zusammen anpacken – wer links sein will, muss Antifaschist sein. Wer Antifaschist sein will, muss nicht links sein.

Außerdem fordern wir die ausführliche Aufklärung des Versagens von Polizei und Politik. Das „mit Rechten reden“ führt zu genau diesen Exzessen – es darf in unserer Gesellschaft niemals Platz geben für Rassistinnen und Rassisten und Faschistinnen und Faschisten. 
Insbesondere stellt sich die Frage, warum eine solche Demonstration von Neonazis nicht schon im Vorhinein unterbunden werden kann – insbesondere nach den Szenen vom 26.8.
Außerdem sollte geklärt werden, wie die Polizei zu so einer drastischen Fehleinschätzung der Lage kommen konnte. Warum waren bei solch einem Konflikt- und Gewaltpotential nur einige Hundert Polizistinnen und Polizisten vor Ort? Warum wurde keine Hilfe von der Bundespolizei oder den Polizeien anderer Länder angefordert?
Zudem ist es für uns nicht verständlich, wie es möglich sein kann, dass aus dem Zug der Neonazis in einer solchen Größenordnung Straftaten begehen kann, ohne das in ähnlicher Größenordnung polizeiliche Maßnahmen durchgeführt werden oder die Veranstaltung aufgelöst wird. Warum unterbleiben Konsequenzen, wenn zwei Meter vor einer Gruppe von Polizistinnen und Polizisten Hitlergrüße gezeigt werden?

Wir möchten uns bei allen Antifaschistinnen und Antifaschisten bedanken, die in den letzten Tagen in Chemnitz gezeigt haben, dass die Nazis immer mit unserem Widerstand rechnen müssen.