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Aus dem Rathaus

Die verschwundene Insel - Senat antwortete auf Anfrage von Carsten Schatz

Als das Umwelt- und Naturschutzamt sie am 15.05.2018 erstmals besichtigen wollte, war sie „vermutlich“ schon nicht mehr da - die Insel am Schmöckwitzer Rotsch-Hafen wurde mutwillig zerstört. Das ging aus der Antwort des Senats auf Anfrage von Carsten Schatz (Mitglied des Abgeordnetenhauses, DIE LINKE) hervor, die auf einer Stellungnahme des Bezirksamtes Treptow-Köpenick basiert. Die Eigentümer des Grundstücks ließen die Insel wegbaggern (wir bericheten). Wann genau dies geschah, ist jedoch unklar. Das vermeintliche Ziel der Arbeiten war die Herstellung einer Zufahrt zum Hafen, also der Umbau für große Anlegeplätze oder schlicht: Profitgier.

Eine am 14.05.2018 erhaltene Nachricht über das Kontaktformular auf der Internetseite des Bezirksamtes, teilte dem Umwelt- und Naturschutzamt mit, dass Bauarbeiten stattfinden, am15.05. fand eine Besichtigung von „außen“ statt, „vermutlich“ war die Insel da schon weg. So das Bezirksamt in seiner Stellungnahme an den Senat.

Der Senat wurde am 12. Juni per Mail informiert, also einen Monat später. Das Umwelt- und Naturschutzamt hat sich durch sein Nichthandeln blamiert, die Frage nach politischen Konsequenzen des zuständigen Stadtrats steht im Raum. Jetzt, drei Monate, später wird noch immer geprüft, welche Sanktionen den Eigentümern auferlegt werden können. Fest steht allerdings, dass ein formeller Verstoß vorliegt, denn es wurde keine Baugenehmigung erteilt, geschweige denn beantragt. Und: auf dem Gelände liegt nach wie vor eine Veränderungssperre.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird das Bezirksamt bei der Prüfung unterstützen und auch die Wiederherstellung der Insel in Betracht ziehen. „Solch eine Umweltzerstörung darf und kann nicht toleriert werden, da muss unter Verweis auf Artikel 14 (2) des GG auch die Frage von Enteignung gestellt werden. Der zuständige Stadtrat muss politische Verantwortung über- und seinen Hut nehmen.“, findet Carsten Schatz.


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