Corona ist ein Weckruf
Das Profitstreben in Krankenhäusern und Pflegeheimen gefährdet unsere Gesundheit
Bilder aus den Krankenhäusern, wie wir sie aus Italien gesehen haben, sind uns hierzulande bisher erspart geblieben.
Die Beschäftigten sind trotzdem im Ausnahmezustand. Der Pflegenotstand war schon vor Corona da. Jetzt kommen fehlende Schutzausrüstung, noch mehr Stress und ein höheres Risiko dazu: 10 Prozent der Corona-Infektionen betreffen Beschäftigte im Gesundheitssystem.
Gesundheitsminister Spahn hat den Pflegenotstand lange ignoriert – und dann unter dem Druck von Beschäftigten, Gewerkschaft und auch der LINKEN notgedrungen reagiert: Kliniken sollen die Kosten für mehr Personal erstattet werden. Aber ohne eine echte Aufwertung der Arbeit durch höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen lässt sich der selbst verschuldete »Fachkräftemangel« nicht beheben.
Die CoronaKrise sollte für alle ein Weckruf sein.
Die Krankenhäuser wurden durch neoliberale »Reformen« auf Wettbewerbsfähigkeit getrimmt und unter Kostendruck gesetzt. Im System der Fallpauschalen bekommen die Kliniken kein Geld für vorgehaltene Betten oder eine gute Personalausstattung. Auf Pandemien sind sie unter diesen Bedingungen nicht vorbereitet. Von diesem System profitieren nur private Krankenhauskonzerne wie Helios. Ihre Aktionäre haben auf Kosten von Beschäftigten, Patienten und den Beitragszahlern der Krankenversicherung Hunderte Millionen verdient. Mittlerweile ist auch mehr als die Hälfte der Pflegedienste in privater Hand.
Die Unternehmensberatung McKinsey preist den Gesundheitssektor als Goldgrube für Investoren an.
Wenn wir jetzt nicht aus den Fehlern der Vergangenheit lernen – wann dann? Aber die Bundesregierung hält weiter ihre schützende Hand über die Profiteure des Pfl egenotstands. Das im März beschlossene »Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz« lässt die Fallpauschalen unangetastet. Es drohen weitere Schließungen und Privatisierungen von Krankenhäusern.
Die LINKE macht Druck für einen grundlegenden Richtungswechsel:
- Höhere Löhne und humane Arbeitszeiten für alle Beschäftigten im Gesundheitssystem – durch flächendeckende Tarifverträge und eine ausreichende Finanzierung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Sofort 500 Euro mehr pro Monat für alle!
- Mehr Personal, weniger Stress: In den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen fehlen insgesamt 200 000 Pflege kräfte. Statt Pflegekräfte zu 12-Stunden-Schichten zu verdonnern, braucht es verbindliche Mindestpersonalregelungen!
- Keine Profite mit Gesundheit und Pflege! Die Fallpauschalen müssen sofort abgeschafft werden! Die Finanzierung von Krankenhäusern muss den notwendigen Bedarf decken. Die LINKE will ein Profitverbot für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Wenn die Multimillionäre und die Profiteure von Krise und Pflegenotstand endlich zur Kasse gebeten werden, können Hunderttausende sinnvolle und gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen kommen dann endlich zurück inöffentliche Hand!
- Solidarische Gesundheits- und Pfl egeversicherung: Immer mehr Menschen müssen sich verschulden, um die Kosten für Pflege zu berappen. DIE LINKE setzt sich für eine solidarische Lösung ein: Die Pflegeversicherung muss zur Vollversicherung ausgebaut werden. Das Prinzip ist einfach: wenn ALLE (auch Millionäre, Besserverdienende, Politiker und Beamte) in die gesetzliche Versicherung einzahlen, entstehen Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.
Entschlossen und solidarisch gegen den Pflegenotstand!
Jetzt unterzeichnen auf www.pflegenotstandstoppen.de