Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aus dem Rathaus

An Absurdität kaum zu überbieten

Schmiererei in der Selchowstraße in Adlershof

AfD will sich nicht gegen Rechte Gewalt positionieren

Überrascht war vermutlich niemand der Verordneten oder wenigen Gäste der Augustsitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von der Ankündigung der AfD, die Resolution gegen rechte Gewalt in Adlershof nicht zu unterstützen. Die absurde Begründung und das folgende alberne Gezänk der AfD stellt aber einen erneuten, kaum möglich geglaubten, Tiefpunkt der parlamentarischen Arbeit der AfD dar.

Die Tatsache, dass in Adlershof vermehrt rechte Straftaten begangen werden, sei eine Art Verschwörungstheorie, behauptet Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram doch tatsächlich. Die Statistiken des Registers seien in die Höhe getrieben, weil diese auch die sehr fragwürdigen Aufkleber mit militärischer Aufmachung der AfD Jugendorganisation mit in das allgemeine Bedrohungsgeschehen einfließen lasse. Gleichzeitig würden rechte Straftaten herbeigeredet, die Bezirksregion über einen Kamm geschert und verunglimpft. „Das ist an Absurdität kaum zu überbieten“, ist Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE erstaunt. „Erst heißt es, es ist alles gar nicht so schlimm in Adlershof, dann sind aber doch wir schuld, dass es Übergriffe gibt, die eben noch so harmlos waren, weil wir darauf hinweisen und uns distanzieren.“ Ob Bertram die Resolution überhaupt gelesen habe, wollte ein Verordneter der Grünen wissen, nachdem Bertram behauptet hatte, ein ganzer Ortsteil würde ins Abseits gerückt. Woran Bertram denn festmachen würde, dass Adlershof verunglimpft würde, schob Wohlfeil nach. Die Antwort lies Fragen offen: Adlershof werde in der Resolution schließlich benannt, so Bertram sinngemäß.

An der Spitze der Absurdität die dann folgende Feststellung, eigentlich werde ja die AfD diskriminiert und die sich gegen Rechts wehrende Zivilgesellschaft sei in Wahrheit linksextrem und führe einen heiligen Krieg.

Peinlich genug war es der AfD indes noch nicht. Die BVV hatte mehrheitlich beschlossen, die Aussprache zu diesem Punkt auf eine Rede pro Fraktion zu begrenzen, um sich nicht weitere halbstündige Verschwörungstheorien jedes einzelnen AfD-Abgeordneten anhören und entkräften zu müssen. Demokratische Beschlüsse passen aber nicht so recht in das Selbstverständnis der selbsternannten Alternative. Sie versuchten daher den parlamentarischen Betrieb erneut mit einem Trick zu stören. Unabhängig von der inzwischen beschlossenen Resolution oder einem anderen Sachgrund sollten nach dem Willen der AfD alle nun folgenden Tagesordnungspunkte aufwändig und langwierig namentlich abgestimmt werden. Nicht zulässig, entschied der einberufene Ältestenrat, es ginge schließlich nur um die Überweisung von Anträgen in die Ausschüsse. „Die Geschäftsordnung hat Bertram offensichtlich jedenfalls schon mal nicht gelesen“, kommentiert Wohlfeil den Versuch der einfältigen Vergeltung. JR

 


Sprechzeiten

Geschäftsstelle
Allendeweg 1

Montag 13-16 Uhr
Dienstag 10-18 Uhr
Mittwoch 13-16 Uhr
Donnerstag  10-16 Uhr

Die Geschäftsstelle ist am Montag, dem 12. August, geschlossen.