AfD Stadtrat lässt Video von AfD Abgeordneten löschen - Korruptionsvorwürfe im Raum

Eigentlich hätte man denken können, schlimmer könne das komplett verpatzte Krisenmanagement von Umweltstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) zur illegalen Entfernung der Insel im Rotsch-Hafen gar nicht werden. Doch die AfD schafft es tatsächlich immer wieder, ihre politische Unfähigkeit noch deutlicher herauszustellen.

In der erneuten Befragung des Stadtrates in der Bezirksverordnetenversammlung Ende September kamen wiederum Fakten ans Licht, die Beobachter nur staunend und kopfschüttelnd zurückließen. Selbst den AfD-Verordneten wurde es in der Sitzung weit nach 22 Uhr zu bunt, sie trommelten wütend auf ihre Tische.

Ein Video der AfD-Abgeordnetenhausfraktion, in dem sich Geschanowski zusammen mit dem AfD-Abgeordneten Scholtysek als vermeintliche Aufklärer im Fall Rotsch-Hafen darstellen, ist inzwischen auf den Facebookseiten verschwunden. Er habe das sofortige Löschen des AfD-Videos verfügt, schildert Geschanowski, weil Scholtysek Korruptionsvorwürfe gegen sein Amt angedeutet habe. Die Aussage von Scholtysek, er habe sich alle Unterlagen kommen lassen, stimme auch nicht, erklärt Geschanowski. Lediglich eine Chronologie sei überreicht worden. „Einer von beiden sagt offensichtlich die Unwahrheit“, kommentiert Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Dass die AfD Korruption in den von ihnen geleiteten Ämtern andeute, spreche ebenfalls für sich.

Unglaubwürdig auch die Aussagen von Geschanowski zum PR-Berater, den sich der Amtschef für eine Pressekonferenz geleistet hat. Zufällig ist der freiberufliche Journalist zugleich Pressesprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Eine Vorteilsgabe bei der Auftragserteilung scheint möglich. Der AfD-Stadtrat will aber nichts von der weiteren Tätigkeit des Journalisten gewusst haben, man habe sich zufällig getroffen. Doch so zufällig wie behauptet war das Treffen nicht, wie etwas später in einem Nebensatz von Geschanowski auffällt. Schon zwei Tage vor der betreffenden Pressekonferenz habe man sich bei der Vorbesprechung für das berüchtigte Video getroffen. „Es ist absurd anzunehmen, dass die AfD-Abgeordnetenhausfraktion einen Videodreh mit ihrem Pressesprecher anberaumt, der eingebundene Stadtrat aber nicht gewusst haben will, dass der Pressesprecher von der AfD kommt“, so Wohlfeil, „Wir lassen uns doch keinen Bären aufbinden“. Die Antikorruptionsstelle sei inzwischen eingebunden. Statt Aufklärung um das Amtsversagen betreibt Geschanowski Salamitaktik, gibt nur zu, was nicht mehr zu bestreiten ist und verhaspelt sich dabei andauernd in Widersprüche. „Es wird sehr deutlich, dass die AfD nicht fähig ist, selbst kleine Ämter wie das Amt für Umwelt und Naturschutz unfallfrei zu führen. Ironisch, wie die AfD immer wieder vorgibt, parteipolitische Neutralität einzufordern und Filz sogenannter Altparteien anzuprangern und es beim ersten kleinen Härtetest nicht schafft, auch nur annähernd sauber und widerspruchsfrei zu arbeiten“, kommentiert Wohlfeil.