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Fraktion in der BVV

Kungerkietzblock kommt - und soll nicht der einzige bleiben

Die durch das Baumscheibenfest "belebte" Karl-Kunger Str. So kann sich der Kietzblock einmal auswirken.

Anfang Mai beschloss die BVV Treptow-Köpenick den Kiezblock „Kungerkiez“. Dort sollen die Straßen geöffnet und der Schleichverkehr mit Autos zurückgedrängt werden. Initiiert wurde der ­Kiezblock von Bewohner:innen des Kungerkiezes mittels eines Einwoh­ner:in­nenantrag, für den 1.000 Unterschriften im Bezirk gesammelt werden müssen, damit die BVV diesen befasst.

Auf ähnliche Weise werden derzeit über­all in Berlin Kiezblocks von den Bürger:innen initiiert und von den BVVen beschlossen. In Pankow sollen jährlich zwei neue Kiezblocks entstehen, auch in Mitte hat die BVV eine ganze Reihe von Kiezblocks beschlossen, die nun sukzessive in die Umsetzung kommen sollen.

Das Konzept Kiezblock ist dabei denk­bar einfach und klar: Mein Kiez ist kein Schleichweg. Inspiriert durch die Superblocks, die die linke Stadtregierung in Barcelona über die ganze Stadt ausrollen möchte, oder die Low Traffic Neighbourhoods, von denen 2020 über 70 im gesamten Londoner Stadtgebiet errichtet wurden, hat sich in Berlin eine Büger:innenbewegung für Kiezblocks entwickelt.

Kiezblocks bieten dabei vielfältige Vorteile. Ist der motorisierte Durchgangsverkehr erstmal aus dem Kiez draußen, entsteht Raum für Kommunikation, Zugänglichkeit zum öffentlichen Raum für Gruppen, die bislang an den Rand gedrängt wurden, z.B. durch mehr selbstständige Mobilität für Kinder. Damit ist ein Kiezblock eben nicht nur ein Verkehrsberuhigungsprojekt, sondern durch gute Beteiligung bei der Gestaltung und Öffnung des Raumes auch ein demokratischer Mehrwert. Gleichzeitig können Kiezblocks auch einen Beitrag zu stadtweiter Umweltgerechtigkeit leisten. Näm­lich dann, wenn nicht nur Ein­woh­ner:innenanträgen hinterher gebaut wird, sondern die Bezirke proaktiv Gebiete identifizieren, die mehrfach von Lärm, Luftschadstoffen und anderen negativen Umwelteinflüssen betroffen sind und diese gezielt in das bezirkliche Kiezblockprogramm einbezieht. Deswegen unterstützt die Linksfraktion in der BVV auch einen entsprechenden Antrag. Und deswegen hat sich DIE LINKE auch auf Landesebene für ein Kiezblockförderprogramm des Senats stark gemacht.

Aber was passiert mit dem Verkehr? Zunächst entsteht innerhalb des Kiezes neuer Verkehr: Fuß- und Radverkehr nämlich. Für den Autoverkehr wird die Frage derzeit durch verschiedene Studien beantwortet. Daten aus Barcelona und London deuten darauf hin, dass auf den umliegenden Straßen der Kraftverkehr teils sogar abnimmt, weil Kiez­bewohner:innen ihre Alltagswege anders organisieren. Entgegen der Intuition ist die Autoverkehrsmenge nämlich nicht konstant, sondern ist durch die Gestaltung der Rahmenbedingungen steuerbar, wie umfangreiche Studien zur „traffic evaporation“ (Verkehrsverdunstung) bereits seit 30 Jahren belegen.

Treptow-Köpenick sollte also dem Beispiel anderer Bezirke folgen und zü­gig weitere Kiezblocks in Angriff nehmen. Und zwar sowohl „von oben” aus der BVV heraus aber - und das ist noch viel wichtiger – „von unten” angestoßen von den Treptower:innen und Köpe­nicker­:innen.

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