Fraktion nach der Wahl
Weiter für progressive linke Kommunalpolitik
Die Wiederholungswahl hat unangenehme Konsequenzen für die Fraktion DIE LINKE. Sie schrumpft von 11 auf neun Mitglieder. Heike Kappel und Gernot Klemm sind nun nicht mehr dabei.
Als versierte Sportpolitikerin war Kappel lange Zeit die zuständige fachpolitische Sprecherin. Insgesamt 22 Jahre machte sie LINKE Politik in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Gernot Klemm war lange Stadtrat für die Fraktion DIE LINKE. Seit Dezember 2011 als Stadtrat für Jugend, dann ab 2013 für Jugend und öffentliche Ordnung, ab 2015 stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ab 2016 stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Jugend und Soziales und in der vergangenen Wahlperiode als Stadtrat für Soziales. Klemm hatte sich entschieden, die Fraktion künftig als Verordneter zu unterstützen. Seine Erfahrungen als Stadtrat waren viel Wert für seine Funktion als Sprecher für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt.
Weil die Fraktion kleiner geworden ist, stehen ihr auch weniger Mitglieder in Ausschüssen zu und einige Ausschussvorsitze müssen ebenfalls abgegeben werden. Die Kiezpat:innen für die Kiezkassen wurden ebenfalls neu sortiert (siehe Artikel zu Kiezkassen in dieser Ausgabe). „Wir werden auch in einem kleineren Team weiter progressive, linke Kommunalpolitik machen“, verspricht Philipp Wohlfeil, der als Fraktionsvorsitzender bestätigt wurde. „Das bedeutet mehr Arbeit und geringere Ressourcen für alle. Um so mehr freue ich mich, dass es gelungen ist, die Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und B’90 Grüne fortzusetzen. Das Ausscheiden von Heike und Gernot schmerzt sehr. Hier geht der Fraktion gewaltiges Fachwissen und Erfahrungsschatz verloren. Ich möchte mich im Namen der Fraktion bei beiden für die großartige geleistete Arbeit bedanken“.
Dieser Artikel erschien zuerst in Aus dem Rathaus vom 04.04.2023
Aus dem Rathaus ist die monatlich erscheinende Zeitung der BVV-Fraktion DIE LINKE, in der über aktuelle Themen der Bezirksversammlung und Kommunalpolitik berichtet wird. Sie wird als Einleger im Blättchen flächendeckend im Bezirk verteilt. Beide sind zudem auch kostenlos online erhältlich.
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