Entschlossen durch die Krise Was der Markt nicht regelt, regeln wir. Gemeinsam.

Liebe Treptow-Köpenickerinnen und Treptow-Köpenicker

Das vergangene Jahr war für uns alle, für unsere Familie und Freunde, wegen der an­haltenden Corona-Pandemie, der stei­genden Preise, des Krieges gegen die Ukraine und der explodierenden Energiekosten sehr belastend. Wir alle haben diese Krisen nicht verursacht. Aber wir arbeiten jeden Tag daran, sie zu bewältigen. Die Berliner:innen können bei der Wiederholung der Wahl nun entscheiden, worum sich die Politik in der aktuellen Situation kümmern muss.

Für uns ist das Wesentliche: Wir lassen die Berliner:innen in Krisenzeiten nicht allein. Wir unterstützen mit dem Berliner Entlastungspaket gezielt diejenigen, die es in der Energiekrise am nötigsten brauchen. Wir haben ein 29-EuroTicket und 9-Euro-Sozialticket eingeführt und wollen mit einem Härtefallfonds Strom- und Gassperren verhindern. Niemand soll in schwerer Zeit im Kalten und Dunklen sitzen. Bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen haben wir eine Sperre für Mieterhöhungen und Räumungen verhängt. Wir lassen niemanden zurück, auch die nicht, die auf der Flucht sind.

Für große Immobilienkonzerne ist Berlin ein Markt für ihr Geschäftsmodell, für uns aber ist es unser Zuhause. Wir werden den Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ umsetzen und wir wollen möglichst viele Wohnungen und Grundstücke wieder in städtischen Besitz zurückholen. Wir wollen mehr preiswerten Neubau durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen und Genossenschaften. Wir wollen Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden.

Wir wollen, dass Berlin Stadt der Vielfalt, Freiheit und Toleranz bleibt – für alle, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion, ihrem Geldbeutel, Alter oder ihrer sexuellen Orientierung. Wir zeigen klare Kante gegen Nazis, Rassismus und Menschenverachtung. Jeder Mensch soll sich in der ganzen Stadt bequem, sicher und bezahlbar in Berlin bewegen können: Bus, Bahn und Radwege müssen aus­gebaut werden, auch außerhalb des S-Bahn-­Rings! Kein Weiterbau der A100. Perspektivisch wollen wir einen kostenfreien Nahverkehr.

Kultur darf keine Frage des Wohnorts oder der Geldbörse sein, wir stärken deshalb alle Kulturbereiche, von Musikschulen, Kiezbibliotheken, Kindertheatern bis zur Clubkultur. Wir haben den eintrittsfreien Museumssonntag eingeführt und wollen ein Jugendkulturticket. Jedes Kind in unserer Stadt muss in seinem Kiez einen Kita- oder Schulplatz erhalten. Deshalb wollen wir mehr Geld für Neubau und Sanierungen und die laufende Schulbauoffensive beschleunigen.

Wir haben in den letzten Jahren massiv in Krankenhäuser investiert und wollen die Investitionen weiter erhöhen. Wir setzen auf mehr Personal in der Pflege, gute Arbeitsbedingungen und Löhne für alle. Das Stromnetz haben wir rekommunalisiert, und wir wollen auch die Fernwärme und Gasversorgung wieder in die öffentliche Hand holen. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören für uns untrennbar zusammen.

Bei der kommenden Wahl können Sie dafür entscheiden, dass sich die Berliner Politik gerade jetzt um das Wesentliche kümmert. Um bezahlbare Mieten, um sichere Energieversorgung in öffentlicher Hand, um gute Krankenhäuser und vieles mehr.

Wir sind auch nach der Wahl der Garant dafür, dass die Politik das Wesentliche nicht aus dem Blick verliert. Das ist die Aufgabe der Berliner LINKEN. Dafür wollen wir gemeinsam mit Ihnen und euch, mit den Berliner:innen eintreten und dafür bitten wir um Ihre und eure Stimme.

Klaus Lederer, Kultursenator,

Spitzenkandidat der LINKEN für Berlin