DIE LINKE macht den Unterschied, nicht nur am 1. Mai - Gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen für alle!

Die Preise steigen, die Löhne stagnieren, die Pandemie ist in den Kliniken noch immer zu spüren, die Klima- und Energiekrise schlägt sich immer stärker in unserem Leben nieder – und der Krieg bringt viele Geflüchtete nach Deutschland, die hier leben und arbeiten wollen und mit denen wir solidarisch sein wollen. Auch 2022 verschärfen sich die ökologischen, sozialen und politischen Krisen weiter und werden auf dem Rücken der Arbeitenden ausgetragen. Gründe für Protest und Kämpfe gibt es genug. DIE LINKE macht – trotz allem – den Unterschied, denn wir stehen für eine klare sozialistische Haltung gegenüber den Verwerfungen und der Ausbeutung unserer Gesellschaft.

Gesundheit, Pflege, Einzelhandel, Reinigung oder Logistik – egal in welchem Bereich; Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer halten unsere Gesellschaft am Laufen. DIE LINKE will, dass alle Menschen von ihrer Arbeit gut leben können. Arbeit soll sicher, unbefristet und tariflich bezahlt sein. Egal ob sie im Blaumann oder im Pflegekittel, mit Wischmopp oder Laptop geleistet wird.

In Berlin, wo DIE LINKE an der Regierung beteiligt ist, gehen wir voran. Wo wir Einfluss nehmen können und das Land Berlin Arbeitgeber ist, drängen wir prekäre Arbeit zurück und gestalten unsere Stadt sozialer:

• Höherer Landesmindestlohn: Den Landesmindestlohn erhöhen wir von 12,50 Euro auf 13 Euro. Dieser gilt für alle Beschäftigten beim Land, landeseigenen Unternehmen sowie Firmen und Einrichtungen, die Zuwendungen vom Land bekommen. Das sind zum Beispiel soziale Träger von Senioreneinrichtungen oder Sozialberatungen, die sich um die Schwächsten der Gesellschaft kümmern.

• Öffentliches Geld nur für gute Arbeit: Öffentliche Aufträge dürfen nur an Unternehmen gehen, die auch nach Tarif bezahlen. Wir werden den Vergabemindestlohn ebenfalls auf 13 Euro anheben, damit sich auch private Unternehmen, die für Berlin Dienstleistungen erbringen, daran halten müssen.

• Investitionen in gute Arbeit: Gastronomie, Hotellerie, Einzelhandel und die Veranstaltungsbranche haben besonders unter der Corona-Pandemie gelitten. Für sie gibt es jetzt ein millionenschweres Neustart-Programm. Wir haben dabei erstmalig Tarifbindung als Voraussetzung für eine Förderung festgeschrieben. Für DIE LINKE selbstverständlich: Gefördert wird nur, wer nach Tarif bezahlt.

• Gute Arbeitsbedingungen: Wir haben ein Tariftreueregister eingeführt, bei dem man online Informationen aus mehr als 500 Tarifverträgen abrufen und vergleichen kann. Damit ist für alle schnell und transparent ersichtlich, welche Branchen gute Arbeitsbedingungen und ordentliche Löhne ­anbieten – und wer Tarifverträge unterläuft.

• Unteilbare Solidarität: Wir stehen solidarisch an der Seite aller Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen und unterstützen die ankommenden Menschen mit aller Kraft. Wir erteilen Diskriminierung und Rassismus eine klare Absage. DIE LINKE kämpft gegen Krieg, für sozialen Zusammenhalt, gute Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und ein gutes Leben für alle.

Dieser Artikel stammt aus dem blättchen vom Mai 2022. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden.