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Bezirklicher Integrationsfonds bleibt erhalten, Kürzungen stark verringert

Christan Kerntopf

Die Kürzung des bezirklichen Integrationsfonds ist zunächst gebremst. Das teilt das Bezirksamt als Ergebnis auf den Antrag von DIE LINKE, SPD und B90/Grüne, den Integrationsfonds zu erhalten, mit.

Die ursprünglich geplante Kürzung ist vom Tisch. Von 9,2 Millionen Euro wird der Integrationsfonds nur moderat verringert. Das Bezirksamt schreibt, für 2023 stelle Berlin nun 8,4 Millionen Euro zur Verfügung. Für Treptow-Köpenick bedeute das, 90.000 Euro müssten in diesem Bereich eingespart werden, so das Amt.

Mit den Mitteln des Integrationsfonds finanzieren die Bezirke wichtige Unterstützung für Menschen, die vor Krieg, Verfolgung, Hunger oder sonstigen bedrohlichen Zuständen geflohen sind. Niedrigschwellige Angebote sollen Geflüchtete in Alltagsfragen unterstützen, ihnen leichten Zugang zu Strukturen bieten und beim Leben in der Berlin unterstützen. Dazu gehören etwa Begleitungen bei Ämtergängen und das Vermitteln von Wohnungen.

Dazu erklärt Christian Kerntopf, Sprecher für Integration aus der Fraktion DIE LINKE:

„Ich freue mich, dass erkannt wurde, wie wichtig der Integrationsfonds ist und dass die Kürzung zumindest teilweise zurückgenommen wurde. Damit ist zwar das Grundproblem, das der Bedarf an Förderung in diesem Bereich eigentlich größer wird, weiterhin da. Zumindest konnten wir aber den ursprünglich geplanten Einschnitt ein wenig abmildern. Langfristig bleibt die Frage nach einer dauerhaften und auskömmlichen Finanzierung von Projekten im Integrationsbereich weiterhin zu beantworten.“

Drucksache - IX/0070

Ansprechpartner:

Christian Kerntopf
Sprecher für Integration
Kerntopf@linksfraktion-tk.de

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