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Fraktion in der BVV

Anträge zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2022


Anträge zur Bezirksverordnetenversammlung im Juni 2022

  • Pilotprojekt "Tiny Forests"
  • Umsetzung der Skulptur „Gärtner“ an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park
  • Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen
  • Weitsprunganlage auf Willi-Sänger-Sportplatz instand setzen

  • Weitere Anträge zusammen mit anderen Fraktionen:
  • Verkehrssicherheit auf der Forsthausallee erhöhen (mit SPD)
  • Helga-Hahnemann-Ufer (mit B90/Grüne)

 

 

Pilotprojekt "Tiny Forests"

Das Bezirksamt wird ersucht, als Klima- sowie Artenschutzmaßnahmen entsprechend der Kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie für Treptow-Köpenick die Erprobung so genannter Tiny Forests als Pilotprojekt zu ermöglichen. Zudem möge das Bezirksamt innerhalb von dicht besiedelten Wohngebieten nach potentiellen Flächen (zum Beispiel: Schulhöfe, Firmengelände, Brachflächen entlang von Straßen oder Baulücken) für das Anlegen solcher Mini-Wälder suchen. Zur Finanzierung der Tiny Forests können u. a. die Finanzierung der Ersatzpflanzungen für die Abholzung von Bäumen und Grün bei Neubaumaßnahmen genutzt werden. Dabei sollte vom Bezirksamt auch geprüft werden, ob entsprechende Förderprogramme sowie einschlägige Erfahrungen der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde genutzt werden können.

Mit den "Tiny Forests" – urbanen Mini-Wäldchen – kann der sich klimatisch aufheizenden Stadt entgegen gewirkt werden. Gleichzeitig steigen Aufenthaltsqualität der Anwohnenden, die Vielfalt von Pflanzen und Tieren wird erhöht und die Luftqualität verbessert sich. Die urbanen Mini-Wäldchen werden auf geringem Platz (ab etwa 100 Quadratmeter) nach einem speziellen Konzept gepflanzt. Danach wachsen sie bis zu zehn mal schneller und sind bis zu 30 mal dichter als normaler Wald.

Dazu erklärt Petra Reichardt, Antragstellerin der Fraktion DIE LINKE:

"Das Konzept bietet sich auf Flächen an, die zu klein für andere Planungen sind. Gerade in der immer dichter werdenden Stadt brauchen wir effektiven Ausgleich, um nicht in einer heißen, trockenen und schmutzigen Betonwüste zu enden. Tiny Forests können Feinstaubpartikel aufnehmen und das Mikroklima kühlen. Zur Finanzierung können u.a. die vorgeschriebenen Ersatzpflanzungen für Baumfällungen genutzt werden. Mit einem Pilotprojekt könnte das Konzept ausprobiert und ggf. auf weitere Flächen ausgedehnt werden."

Ansprechpartnerin:

Petra Reichardt
Sprecherin für Wirtschaft
reichardt@linksfraktion-tk.de
 


Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlung der Fachkommission Kunst im Öffentlichen Raum umzusetzen und die derzeit vor dem Dienstgebäude Rinkardstraße 13 stehende Skulptur "Gärtner" von Karl-Heinz Schamal zeitnah an den ursprünglichen Standort im Hasselwerderpark zurück zu führen.

Bürgerinnen und Bürger vermissen die Skulptur "Gärtner" an ihrem Standort im Hasselwerderpark. Von dort war sie wegen Bauarbeiten am Kaisersteg und Uferweg nach Baumschulenweg versetzt worden. Die Kommission für Kunst im Öffentlichen Raum ist diesem Wunsch gefolgt und empfiehlt, dass die Skulptur an ihren ursprünglichen Platz zurückkehrt.

Dazu erklärt Edith Karge, Sprecherin für Kultur der Fraktion DIE LINKE:

"Es ist bemerkenswert, wenn Anwohnende sich an die Kommission für Kunst im Öffentlichen Raum wenden, weil sie die Kunst in ihrem Kiez vermissen. Der Standort im Hasselwerderpark ist auch stärker besucht, die Kunst wird dort von mehr Menschen gesehen. Die Rückkehr der Skulptur kann ich nur unterstützen."

Ansprechpartnerin:

Edith Karge
Sprecherin für Kultur
karge@linksfraktion-tk.de
 

Kostenfreie Menstruationsartikel in Treptow-Köpenick zur Verfügung stellen

Das Bezirksamt wird ersucht, für alle, die sie benötigen, bedarfsgerecht kostenlose Menstruationsartikel in kommunalen öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen. Bei Schulen und Jugendeinrichtungen sollen niedrigschwellige Zugänge zu Menstruationsartikeln geschaffen werden. Dazu sollen Erfahrungen hinsichtlich Finanzierung und Umsetzung aus dem Bezirk Lichtenberg eingeholt und genutzt werden.
Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht, sich beim Senat für die Bereitstellung ggf. dazu fehlender Mittel einzusetzen.

Analog zu gängigen kostenlosen Hygieneartikeln in öffentlichen Einrichtungen, etwa Seife, Handtücher und Toilettenpapier, sollen künftig auch Menstruationsartikel bereitgestellt werden. Das hilft nicht nur im Notfall, sondern entlastet auch den Geldbeutel von all denen, die ohnehin durch die Menstruation finanziell belastet sind. In Lichtenberg wird dieses Vorhaben schon erfolgreich umgesetzt.

Dazu erklärt Karin Kant, Antragstellerin aus der Fraktion DIE LINKE:

"Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass diese grundlegenden Hygieneartikel in allen öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen. Insbesondere in Schulen und Jugendeinrichtungen müssen Menstruationsartikel erhältlich sein. Ein einfacher und schneller Zugang gebietet sich schon aus Würde und Respekt."

Ansprechpartnerin:

Karin Kant
kant@linksfraktion-tk.de
 

Weitsprunganlage auf Willi-Sänger-Sportplatz instand setzen

Das Bezirksamt wird ersucht auf der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg die Anlaufstrecke mit Absprungbalken kurzfristig so instand zu setzen, dass eine Nutzung der Weitsprung Anlage regelkonform möglich ist.

Die Weitsprunganlage auf dem Willi-Sänger-Sportplatz ist in einem traurigen Zustand. Anlaufbahn und Absprungbrett sind verwittert und schlagen Falten. Unter den aktuellen Umständen kann diese Anlage nicht genutzt werden. Eine schnelle Instandsetzung ist deshalb nötig

Dazu erklärt Heike Kappel, Sprecherin für Sport der Fraktion DIE LINKE:

"Diese Weitsprunganlage soll insbesondere auch von Schulen genutzt werden, die sich durch Wettkämpfe an den Bundesjugendspielen beteiligen sollen, wie im Lehrplan vorgesehen. Die Voraussetzungen dafür wird bei dieser Weitsprunganlage aber nicht erfüllt. Hier besteht eher Unfallgefahr als Hoffnung auf sportlichen Erfolg."

Heike Kappel
Sprecherin für Sport
kappel@linksfraktion-tk.de
 


Zusammen mit anderen Fraktionen

(mit SPD)

Verkehrssicherheit auf der Forsthausallee erhöhen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen geeignete Maßnahmen prüfen zu lassen, durch die die Sicherheit bei der Nutzung und Querung der Forsthausallee vor allem für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen erhöht werden kann.

Die Forsthausallee ist als Verlängerung der Neuköllnischen Allee auf dem Weg zur Baumschulenstraße und weiter in alle Richtungen eine vielbefahrene Straße, dabei schmal, ohne Radverkehrsstreifen und nur auf einer Seite mit einem Gehweg versehen. Beidseits der Forsthausallee befinden sich Parkplätze, sodass es beim Queren der Straße oder beim Ausparken der Fahrzeuge immer wieder zu Gefahrensituationen und Unfällen kommt. Darüber hinaus müssen die Pächter der Kleingartenanlage die Straße queren, um ihre Grundstücke zu erreichen. Ebenso müssen Hundebesitzer:innen die Straße queren, um auf den Hundeauslaufplatz zu kommen.

Auch die Forsthausallee wird - wie die Sonnenallee - vom Mauerradweg gekreuzt, ohne dass Warnhinweise oder Maßnahmen zum Schutz der Radfahrer/-innen vorhanden wären.

Besonders in den frühen Morgenstunden und in den Abend- und Nachtstunden überschreiten zahlreiche Fahrzeuge die zulässige Höchstgeschwindigkeit um ein Vielfaches. Hier könnte die Einrichtung einer Tempo-30-Zone die Verkehrssicherheit erhöhen und darüber hinaus Lärm- und Schadstoffemissionen senken helfen.

Ansprechpartner:

Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender
wohlfeil@linksfraktion-tk.de
 

(mit SPD und B90/Grüne)

Helga-Hahnemann-Ufer

Das Bezirksamt wird ersucht, die Uferpromenade in Niederschöneweide, zwischen Treskowbrücke und Britzer Straße, zu Ehren Helga Hahnemanns zu benennen.

Das Spreeufer in Niederschöneweide ist eine geographisch zentrale und auch touristisch interessante Stelle im Bezirk. In der Nähe befinden sich auch wichtige Karrierestationen Helga Hahnemanns, so z.B. der ehemalige Standort der Hochschule für Schauspiel „Ernst Busch“, die Studios in Adlershof oder das Funkhaus Nalepastraße. Bei den aktuellen Bauarbeiten vor Ort ist abzusehen, dass der Uferabschnitt, der bisher wegen bauvorbereitenden Maßnahmen gesperrt ist, bald wieder öffentlich zugänglich sein wird. Dieser Uferabschnitt trägt bisher keinen Namen.

Ansprechpartner:

Philipp Wohlfeil
Fraktionsvorsitzender
wohlfeil@linksfraktion-tk.de
 

 

 

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