Konsequent gegen Armut - Soziale Teilhabe steht allen Menschen zu
Eine Metropole von der Größe Berlins lässt sich nicht ganz ohne motorisierten Individualverkehr (MIV) organisieren. Allerdings ist dessen Reduzierung dringend notwendig und der Vorrang des Umweltverbundes – also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – ist mein erklärtes Ziel. Der ÖPNV muss so attraktiv werden, dass er als bessere Alternative zum eigenen Auto gesehen wird. Das heißt: kurze Takte, moderne und umweltfreundliche Fahrzeuge, sowie schnelle Umsteigebeziehungen. Also nicht verbieten und bevormunden, sondern gute Voraussetzungen schaffen und die Menschen mitnehmen, das ist mein Leitgedanke.
Die Politik der Bundesregierung macht viele Menschen ärmer. Allein 4,9 Millionen Rentnerinnen und Rentner müssen in Deutschland von weniger als 1000 Euro Rente monatlich leben. In unserem Bezirk beziehen mehr als 26.000 Menschen Transferleistungen, gut 7.000 davon sind Kinder. Durch die drastisch gestiegenen Preise können sich nun viele Menschen die Dinge des täglichen Bedarfs nicht mehr leisten. Transferleistungsbeziehende, Geringverdienende und Renter:innen sind davon besonders betroffen.
DIE LINKE versucht, die falsche Politik der Bundesregierung so gut wie möglich zu korrigieren. So hat Katja Kipping (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, DIE LINKE) sichergestellt, dass für Sozialleistungsbeziehende die Heizkosten auch dann übernommen werden, wenn wegen der aktuellen Energiepreise die Kosten, aber nicht der Verbrauch gestiegen sind. Außerdem wurde auf Drängen der LINKEN in Berlin ein Härtefallfonds eingerichtet, um bei Zahlungsschwierigkeiten unkompliziert zu helfen und Strom- und Gassperren zu verhindern. Damit niemand im Kalten oder Dunkeln sitzen muss. Zusätzlich wurde von Katja Kipping das „Netzwerk der Wärme“ initiiert. Die daran versammelten Orte sind für alle Bürger:innen offen als Orte der Begegnung, des Austauschs und der Beratung – auch in Treptow-Köpenick.
„Bevor die Politik den Menschen Tipps zum Waschen gibt, muss sie alle Möglichkeiten zur Entlastung und Umverteilung nutzen.“, erklärt unsere Senatorin ihren Ansatz. Denn Geld wäre genug da, wenn zum Beispiel Superreiche endlich angemessen Steuern zahlen würden. Das Vermögen der Milliardäre ist auch während der Corona-Pandemie gewachsen. An der Börse werden Rekord-Dividenden ausgeschüttet. Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP begnügt sich statt dessen mit Kosmetik: Hartz4 heißt jetzt Bürgergeld. Sanktionen gibt es weiterhin. Die Erhöhung auf 502 Euro genügt nicht einmal, um die Folgen der Inflation abzufangen.
In Berlin wurde immerhin das Sozialticket auf Druck der LINKEN zum 9€-Ticket vergünstigt. DIE LINKE setzt sich weiter weiter dafür ein, dass die Bürger:innen eine Mindestabsicherung von 1200 Euro erhalten und Sanktionen abgeschafft werden. Zudem setzt DIE LINKE auf gute Arbeitsbedingungen mit fairen Löhnen, die ein gutes Leben und später eine ausreichende Rente ermöglichen. Es muss endlich Schluss sein mit Leiharbeit und Lohndumping im Niedriglohnland Deutschland. Berlin zeigt, wie es gehen kann: Unter Senatorin Kipping wurde hier der Landesmindestlohn und der Vergabemindestlohn bei allen öffentlichen Aufträgen bereits auf 13 Euro erhöht. Das aber kann nur ein Anfang sein. Denn kein Kind darf in Armut aufwachsen und jede und jeder soll für gute Arbeit guten Lohn erhalten und in Würde altern können.
Im Dezember 2022 übernahm Berlins Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping einmal das „Silbertelefon“ des Silbernetz e.V. in Berlin-Wedding und kam mit einsamen Menschen ab 60 Jahren ins Gespräch. Anonym, vertraulich und kostenlos konnten Senior:innen aus ganz Deutschland unter einer kostenlosen Rufnummer zum „einfach mal Reden“ anrufen und über ihre Sorgen und Probleme sprechen.
