Heißer Herbst – DIE LINKE macht Druck!

„Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern“

Die Preise für Lebensmittel, Strom und Gas gehen durch die Decke. Während die Energiekonzerne Extra-Gewinne einstreichen. Wir sagen: Es reicht! Strom, Heizen, Lebensmittel, Bus und Bahn müssen für alle bezahlbar sein. Die Regierung muss dafür sorgen, dass die Entlastung von den Preissteigerungen sozial gerecht ist und Ungleichheit zurückdrängt. Es ist höchste Zeit, dass sich was ändert. Es ist höchste Zeit für soziale Gerechtigkeit. Wir müssen den Menschen sofort helfen, die nicht wissen, wie sie ihre Einkäufe oder die nächsten Strom- und Gasrechnungen bezahlen sollen. Deshalb macht DIE LINKE Druck. Überall im Land. In den Parlamenten und auf der Straße. Natürlich auch in Treptow- Köpenick.

Gestartet sind wir am 9. September mit der Kochtour „Deckel drauf“ auf dem Schlossplatz in Alt-Köpenick. Gemeinsam mit unserer Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping, bin ich mit vielen Menschen ins Gespräch gekommen. Dabei ging es immer wieder um die Sorge vor der sozialen Kälte durch die Krise und die Angst, sich und die eigene Familie nicht mehr versorgen zu können. Am 12. September organisierten die Genoss:innen aus Treptow eine Kundgebung vor dem S-Bahnhof Treptower Park unter dem Motto „Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern“ mit Katalin Gennburg. In meinem Fuchs.Cast am 16. September hatte ich Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, zu Gast. Ein leidenschaftlicher „Lobbyist für die Armen“. Mit ihm habe ich mich über die Vorschläge DER LINKEN zur Entlastung der Menschen ausgetauscht. Rund um den Aktionstag der LINKEN am 17. September waren wir mit Informationsständen u.a. in Friedrichshagen, am Bahnhof Köpenick, am Treptower Park, im Allendeviertel und in Wendenschloss präsent, um zu zeigen, dass es an der Zeit ist, sich laut zu wehren. Wir haben erlebt: die Leute haben Redebedarf. Und erwarten, dass wir an ihrer Seite stehen.

Wir werden weitermachen, solange sich nichts ändert. Die Bundesregierung muss endlich die Strom- und Gaspreise für einen Basisverbrauch deckeln, auf die Gasumlage zulasten der Verbrau- cher:innen verzichten, eine vernünftige Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket finden und Menschen im Transferbezug und mit kleinen und mittleren Einkom- men wirksam entlasten. Finanziert durch eine Übergewinnsteuer, mit der die Profiteure der Preissteigerungen zur Kasse gebeten werden.

Stefanie Fuchs

Dieser Artikel stammt aus dem blättchen vom Oktober 2022. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden.