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Mehrere Tausend Menschen haben unter dem Motto „Umverteilung jetzt“ demonstriert.
Mehrere Politikerinnen und Politiker der Partei DIE LINKE sehen auf einer Demonstration um ein Plakat, auf dem steht: Vergesellschaftung macht's möglich.

blättchen

Alle zusammen: Für eine starke LINKE - Wahlwiederholung am 12. Februar

DIE LINKE. Treptow-Köpenick startet mit neuem Schwung in den unverhofften Winterwahlkampf, um in Zeiten existenzbedrohender Inflation und hoher Belastungen durch stetig steigende Energiepreise eine soziale Politik für alle Menschen in Treptow-Köpenick und ganz Berlin voranzutreiben. Die Hauptversammlung des Bezirksverbandes am 19. November stand so, neben der turnusgemäßen Neubesetzung des Bezirksvorstandes, ganz im Zeichen der Planung des anstehenden Wahlkampfes.

Die Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofes vom 16. November, dass in ganz Berlin die Wahlen sowohl zum Abgeordnetenhaus als auch zu den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt werden müssen, betrifft auch unseren Bezirk. Und das, obwohl nur aus vier der 234 Wahlbezirke Probleme gemeldet worden waren. Es ist selbstverständlich eine große Herausforderung, kurzfristig noch einmal in den Wahlkampf treten zu müssen. Doch zugleich ist es eine Chance: Wir werden die Möglichkeit nutzen, erneut mit Nachdruck für eine soziale Stadt zu streiten.

Denn für die Wiederholungswahl am 12. Februar sind unsere Ziele klar: Erstens kämpfen wir um jede Stimme für eine starke LINKE, ob auf Landes- oder Bezirksebene. Zweitens kämpfen wir um die Direktmandate im Bezirk. Mit Katalin Gennburg werden wir das Direktmandat im Wahlkreis 1 (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg und Teile von Schöneweide) verteidigen und mit Carsten Schatz das Direktmandat im Wahlkreis 6 (Köpenick-Nord, Friedrichshagen und Rahnsdorf/Hessenwinkel) zurückgewinnen. Drittens wollen wir stärkste Kraft in der BVV werden, um gerade in dieser Krisenzeit ein soziales Treptow-Köpenick für alle zu gestalten – mit Carolin Weingart als Bürgermeisterin!

Wir werden am 7. Dezember auf der Kundgebung am S-Bahnhof Köpenick mit Gregor Gysi, Klaus Lederer, Carsten Schatz und Katalin Gennburg deutlich machen, warum es DIE LINKE als starke Stimme für die Vielen braucht, die Angst vor der Strom- und Gasrechnung haben und nicht wissen, wie sie über die Runden kommen. Mit dem Nachtragshaushalt haben wir im Abgeordnetenhaus Entlastungen für viele Menschen in Berlin beschlossen. Das Sozialticket wird zum Beispiel ab Januar 2023 zum 9 Euro-Ticket, damit eine gute und klimafreundliche Mobilität für alle in Berlin gesichert ist. Wir werden auch deutlich machen, dass nur mit einer starken LINKEN der erfolgreiche Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ umgesetzt wird.

Wir, Stephanie Bornschein und Moritz Warnke, danken den Genoss*innen für das ausgesprochene Vertrauen bei der Wahl zum Bezirksvorsitz. Wir freuen uns, dass unsere Bezirksstadträtin Carolin Weingart und Nico Rohland als Vertreter der Linksjugend als stellvertretende Vorsitzende gewonnen werden konnten. Gemeinsam mit dem neu gewählten und erweiterten Bezirksvorstand werden wir mit aller Kraft in den Wahlkampf starten.

Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit allen Mitgliedern und Sympathi­sant*in­nen der LINKEN und laden Sie ein: Streiten Sie gemeinsam mit uns für ein soziales Treptow-Köpenick für alle!

Stephanie Bornschein und

Moritz Warnke, Bezirksvorsitzende

DIE LINKE. Treptow-Köpenick


Dieser Artikel stammt aus dem blättchen vom Dezember 2022. Die Zeitungen des Bezirksvorstandes und der Fraktion können hier runtergeladen werden.

Verwandte Links

  1. https://www.linksfraktion-treptow-koepenick.de/aktuelles/detail/aus-dem-rathaus-blaettchen-vom-dezember-22-sind-da/
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