Beiträge und Meldungen
Informationsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im Bereich Köpenick-Süd
Am 07.März 2011 von 10.30 – 12.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Köpenick, Alt- Köpenick 21, 12555 Berlin eine Informationsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im Bereich Köpenick-Süd, Allendeviertel, Altstadt-Kietz,... mehr
Amtsgericht schickt Bedürftige weg - „Kein Anlass zum Handeln“
In der Dezember 2010 berichtete Blättchen bereits über die vom Bundesverfassungsgericht gerügte Praxis, Hartz-IV-Empfänger vom Amtsgericht zum Job-Center zu schicken, berichtet. Die BVV Treptow-Köpenick hatte seinerzeit Ende... mehr
Beratungshilfe am Amtsgericht
„Beratungshilfe“ ist die bisher wenig bekannte Möglichkeit, für Menschen mit geringem Einkommen, auch außerhalb von gerichtlichen Verfahren (dort heißt es dann „Prozesskostenhilfe“) für maximal 10 Euro anwaltlichen Rat... mehr
"Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren!"
An der Generaldebatte auf dem Landesparteitag beteiligte sich Ines Feierabend mit einem Diskussionsbeitrag zum Thema ÖBS und Bürgerarbeit. Der Antrag "Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren!" wurde deutlich beschlossen. mehr
Hartz IV ist weg!?
Hartz IV ist weg!? Naja, noch nicht ganz. Aber zweimal hat das Bundesverfassungsgericht wesentliche Teile dieses Gesetzes schon für verfassungswidrig erklärt. Ein Urteil davon, aus dem Jahre 2007, betraf die Organisation der... mehr
Gesundheit ist keine Ware
Die Kampagne der LINKEN zur Gesundheitspolitik beginnt und hat folgende Ziele:
- die Einführung einer Kopfpauschale als Grundprinzip zur Finanzierung des Gesundheitssystems verhindern
- ein breites gesellschaftliches... mehr
AG Soziales und Gesundheit
Unsere AG gehört zur Landes- AG, arbeitet aber auf bezirklicher Ebene.
Wir behandeln aktuelle gesundheitspolitische und soziale Fragestellungen, die mit unserer Stadträtin auf Bezirksebene gemeinsam gelöst werden können, wie z.B. die Umsetzung des kommunalpolitischen Gesundheitsziels - “gesund älter werden in Treptow- Köpenick“, die Verbesserung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung, die Umsetzung von Zielen des öffentlichen Gesundheitsdienstes wie Kinderschutz und Suchtprävention.
Wir diskutieren aktuelle Rechtssprechung und Gesetzgebung zu “Hartz IV”, aber auch arbeitsmarktpolitische Instrumente und ihre bezirkliche Umsetzung wie öffentlicher Beschäftigungssektor und Kommunalkombi.
Wir bereiten gemeinsam Veranstaltungen und die Ausschussarbeit vor. Mit den AG`n Mieten und Seniorenpolitik gibt es eine gute Zusammenarbeit.
Mitstreiter sind herzlich willkommen!