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Beiträge und Meldungen

7. Dezember 2012 Treptow-Köpenick

Nikolausüberraschung

Rote Nikoläuse von den Roten gab es am 6. Dezember vor dem Jobcenter Treptow-Köpenick. Bei winterlichen Wetter mit Frost und viel Schnee verteilten Unermüdliche der Partei DIE LINKE diese kleinen Aufmerksamkeiten, die mit viel... mehr

 
25. Februar 2011 Treptow-Köpenick

Informationsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im Bereich Köpenick-Süd

Am 07.März 2011 von 10.30 – 12.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses Köpenick, Alt- Köpenick 21, 12555 Berlin eine Informationsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im Bereich Köpenick-Süd, Allendeviertel, Altstadt-Kietz,... mehr

 
2. Februar 2011

Amtsgericht schickt Bedürftige weg - „Kein Anlass zum Handeln“

In der Dezember 2010 berichtete Blättchen bereits über die vom Bundesverfassungsgericht gerügte Praxis, Hartz-IV-Empfänger vom Amtsgericht zum Job-Center zu schicken, berichtet. Die BVV Treptow-Köpenick hatte seinerzeit Ende... mehr

 
12. Dezember 2010

Beratungshilfe am Amtsgericht

„Beratungshilfe“ ist die bisher wenig bekannte Möglichkeit, für Menschen mit geringem Einkommen, auch außerhalb von gerichtlichen Verfahren (dort heißt es dann „Prozesskostenhilfe“) für maximal 10 Euro anwaltlichen Rat... mehr

 
29. November 2010 Treptow-Köpenick

"Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren!"

An der Generaldebatte auf dem Landesparteitag beteiligte sich Ines Feierabend mit einem Diskussionsbeitrag zum Thema ÖBS und Bürgerarbeit. Der Antrag "Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren!" wurde deutlich beschlossen. mehr

 
4. Oktober 2010 Treptow-Köpenick

Hartz IV ist weg!?

Hartz IV ist weg!? Naja, noch nicht ganz. Aber zweimal hat das Bundesverfassungsgericht wesentliche Teile dieses Gesetzes schon für verfassungswidrig erklärt. Ein Urteil davon, aus dem Jahre 2007, betraf die Organisation der... mehr

 

AG Soziales und Gesundheit

Unsere AG gehört zur Landes- AG, arbeitet aber auf bezirklicher Ebene.

Wir behandeln aktuelle gesundheitspolitische und soziale Fragestellungen, die mit unserer Stadträtin  auf Bezirksebene gemeinsam gelöst werden können, wie z.B. die Umsetzung des kommunalpolitischen Gesundheitsziels -  “gesund älter werden in Treptow-  Köpenick“, die Verbesserung der hausärztlichen und fachärztlichen Versorgung, die Umsetzung von Zielen des öffentlichen Gesundheitsdienstes wie Kinderschutz und Suchtprävention.

Wir diskutieren aktuelle Rechtssprechung und Gesetzgebung zu “Hartz IV”, aber auch arbeitsmarktpolitische Instrumente und ihre bezirkliche Umsetzung wie öffentlicher Beschäftigungssektor und Kommunalkombi.

Wir bereiten gemeinsam Veranstaltungen und die Ausschussarbeit vor. Mit den AG`n Mieten und Seniorenpolitik gibt es eine gute Zusammenarbeit.

Mitstreiter sind herzlich willkommen!