Fälliges Stoppsignal für Volksverhetzer - Verbote sind gut, aber nicht alles

Das Verbot der verfassungsfeindlichen Neonazi-Vereinigung „Frontbann 24“ war überfällig und ist zu begrüßen. Aus den Erfahrungen mit den Verboten der rechtsextremen Berliner Kameradschaften BASO und KS Tor im März 2005 ist aber auch klar, das sich in der Nazi-Szene schnell Ersatzgruppierungen formieren.

Die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ist allein mit Verboten nicht zu leisten, damit also keineswegs beendet, sondern muss weitergeführt werden. Dazu gehört auch die Durchsetzung der Forderung nach einer baldigen Schließung des Treffortes der Angehörigen und Sympathisanten der nunmehr verbotenen Nazi-Zusammenrottung Frontbann 24 „Zum Henker“ in Schöneweide.

Dr.Hans Erxleben, Leiter AG Antifaschismus