Was ist am sozialen Wohnungsbau sozial?

Ende April machten während des Landesparteitages Mieterinnen und Mieter  aus dem Fanny-Hensel-Kiez mit einer Rede und mit Transparenten auf ihre Situation aufmerksam. Sie wohnen in Wohnungen des so genannten Sozialen... mehr

Klimaschutzgesetz überarbeiten

Entwurf für Klimaschutzgesetz überarbeiten

Im Sommer 2009 hat der rot-rote Senat den Entwurf für ein Klimaschutzgesetz vorgelegt, das im wesentlichem das Ziel verfolgt, den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Den sogenannten... mehr

Starke Stadt – soziale Metropole

Bereits Anfang Oktober 2009 haben Mitglieder des Fraktionsvorstandes ein Papier vorgelegt, das der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Vorschläge für Vorhaben und Aufgabenstellung für die zweite Hälfte der Legislaturperiode... mehr

Finanzieller Druck auf Berlin wird zunehmen

Seit einigen Wochen stellen CDU/CSU und FDP die Bundesregierung. Die schwarzgelbe Koalitionsvereinbarung zeigt, wohin die Reise gehen soll. Der Druck auf die finanzielle Lage Berlins sowie auf die soziale Situation vieler... mehr