Ansporn, Verpflichtung und Rückenwind
Mit Freude und Dankbarkeit konnte DIE LINKE in Treptow-Köpenick die Ergebnisse der Europawahl zu Kenntnis nehmen. Unser Wahlziel, wieder mit deutlichem Abstand stärkste Partei im Bezirk zu werden, haben wir erreicht. Dafür gilt es allen Wählerinnen und Wählern herzlich Dank zu sagen. 31,7% sind Ansporn, Verpflichtung und Rückenwind für die vor uns liegende Bundestagswahl zugleich.
Die Bezirksorganisation hat einen engagierten Wahlkampf geführt, insbesondere die Basisorganisationen haben mit dutzenden Infoständen, vielen Veranstaltungen und der Betreuung von mehr als 1.500 Plakaten die Ziele der LINKEN an die Bürgerinnen und Bürger herangetragen. Hochachtung und Dank gebührt daher auch dem Engagement der Genossinnen und Genossen sowie den Sympathisantinnen und Sympathisanten unserer Partei.
Ebenso erfreulich empfinden wir es, dass die Stimmenanteile rechtsextremer Listen deutlich zurückgegangen sind – auch zusammen erreichen sie gerade noch 3%. Die beharrliche und gemeinsame Arbeit der demokratischen, zivilgesellschaftlichen Kräfte zeigt erste Erfolge. Angesichts der Tatsache, dass die NPD nicht kandidierte sind die Wahlergebnisse allerdings nicht sehr aussagekräftig und auch weiterhin das gemeinsame Streiten gegen die verbliebene Basis der Rechtsextremen nötig.
Nicht zufrieden sein können wir mit der Wahlbeteiligung. Keiner Partei ist es gelungen, die Bedeutung der Europawahlen für den Alltag der Bürgerinnen und Bürger kenntlich zu machen. Auch uns nicht. Erschwerend kam für DIE LINKE dazu, dass insbesondere in den letzten Wochen vor der Wahl zum Teil gegensätzliche Signale zu unserem Verhältnis zur EU aus der Bundespartei ausgesandt wurden und der parteiinterne Streit um die Richtung der politischen Entwicklung der LINKEN in zum Teil grotesken Zügen die Öffentlichkeit erreicht hat. Dieses berücksichtigend, können wir das Votum der 19.749 Wählerinnen und Wähler in unserem Bezirk für die LINKE nur als Vertrauensvorschuss betrachten. Dieses Vertrauen zu bestätigen, wird zentral für unsere weitere Arbeit sein.
Die Wahlergebnisse haben zum Teil auch erhebliche Verschiebungen im Vergleich zu vorangegangenen Wahlen gezeigt: Während wir in einigen Stimmbezirken deutliche Zugewinne verzeichnen konnten, sind in anderen Ortslagen zum Teil erhebliche Verluste zu registrieren. Diese Veränderungen werden wir zu analysieren haben und zielgenaue Antworten finden müssen.