Fast Alltag
Mit knapp 10 Minuten Verspätung beginnt die erste Sitzung der BVV nach der Konstituierung. Mühsam schleppt sich die Versammlung durch die Tagesordnung. Erstmalig erlebe ich den regelmäßigen Geschichtskurs des Vorstehers. Gerade zu Beginn des Novembers gibt es viel zu berichten.
Danach folgen einige interessante Bürgeranfragen. Ich lerne, das ein kurzes "Nein" eine übliche Antwort ist. Aus dem Amt berichtet unser aller Bürgermeister und dann folgen die kurzen mündlichen Fragen der Verordneten. Einiges ist interessant, viele Antworten sind aufgrund der miesen Akustik nicht zu verstehen, weshalb ich mich bemühe, besonders gut hin zu hören.
Für mich neu ist auch das Verfahren der Absegnung der Zwischen- und Schlussberichte durch die Bezirksverordnetenversammlung. Falls die Ergebnisse nicht ausreichend sind, erfolgt eine Zurückstufung. So etwas erwirkt die SPD bei den Berichten zum behindertenfreundlichen Zutritt des Ratskellers. Ich frage mich, wieso sich Bezirksverordnete so um eine Gaststätte kümmern, aber dann fällt mir ein, wer dort regelmäßig tagt. Logisch! Zustimmen kann ich auch bei den Fragen der Umsetzung von Web 2.0 auf den Bezirksseiten des Bezirks. Dies ist er Beginn der Tagung.
Der spannende Teil folgt mit der Wahl des fünften Bezirksstadtrates. Die Zählgemeinschaft hatte in der vorherigen Sitzung die Wahl des Kandidaten der LINKEN, Marko Tesch, in vier Wahlgängen verhindert. Es folgten schnell konstruierte Begründungen und Treffen mit Marko Tesch und Philipp Wohlfeil, um darüber zu diskutieren. Philipp geht in der Begründungsrede jeden möglichen Vorbehalt durch und räumt ihn aus. Doch dies funktioniert so nicht. Mit 17:35 Stimmen scheitert die Wahl. Nach einer Pause verzichtet die Linksfraktion auf einen weiteren Wahlgang. Die entsprechende Erkklärung dazu führt zu abstrusen Reaktionen bei anderen Parteien. Plötzlich erklären ganz viele Verordnete, Marko Tesch gewählt zu haben. Es sind so viele, dass die Stimmen aus der Linken bei 5-6 gelegen haben müsste, was logischerweise abstrus ist. Die Taktik ist klar. Sie wollen die LINKEN verunsichern und somit von den Spannungen ihrer mühevoll zusammen gezimmerten Zählgemeinschaft abzulenken.
Dies zeigt sich bei der späteren Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Verwaltungsrat des KITA-Eigenbetriebs. Entsprechend jeder Logik und demokratischer Gepflogenheit sollte dieser Platz der Linksfraktion zustehen, die mit Karin Kant auch eine kompetente Kandidatin nominierte. Aber nein, so etwas gilt für die SPD nicht und setzt ihr Parteimitglied, Frau Grit Rohde durch. Nur das Ergebnis von 24:20 zeigt, dass sich doch nicht alle Mitglieder der Zählgemeinschaft für diesen Vorschlag begeistern können. Es folgt eine Pause aufgrund der entsetzten SPD. Groß ist anschließend die Überraschung, dass Karin Kant auf das großzügige Angebot auf den Stellvertreterplatz verzichtet. Ich begrüße diese Entscheidung ausdrücklich und halte Marcus Worm von den Grünen für einen guten Stellvertreter.
Ruhiger geht es anschließend bei den Anträgen zu. Eine Verkehrsberuhigung der Siemenstraße findet linke Unterstützung, der Antrag zur Schaffung einer/S Beauftragten für Angelegenheiten nach dem Informationsfreiheitsgesetz wird nach langer Debatte in der Ausschuss verwiesen, der linke Antrag zur Belastungsreduzierung am neuen Großflughafen wird einstimmig beschlossen und am Ende wird über die Position eines Straßenschild an einem kleinen Waldweg lange diskutiert.
Damit geht die BVV zu Ende. Als Ergebnis bleibt ein unvollständiges Bezirksamt.