Die konstituierende Sitzung
Um 17 Uhr ist es soweit. Ernst Welters, der Alterspräsident in Vertretung von Monika Bränström, eröffnet die neue Bezirksverordnetenversammlung. Die Weichen sind im Vorfeld schon klar gestellt. Als LINKE haben wir es abgelehnt, uns als Juniorpartner der SPD anzudienen. Dafür haben wir auch auf weltentscheidende Posten, wie der des Vorstehers verzichtet. Für uns eingesprungen sind die CDU und die Grünen. Vorab war klar, wie die Ressorts verteilt werden. Nicht gerade im Sinne großer Bürgernähe muss Herr Simdorn von der CDU die meisten Ämter führen und für die LINKEN bleiben mit Soziales/Gesundheit und Jugend die Reste.
Die Eröffnungsrede von Ernst Welters gefällt mir gut. Anschließend wird der Vorstand gewählt. Als Vorsteher wird Siegfried Stock mit Unterstützung der LINKEN gewählt. Anschließend erläutert der CDU Fraktionsvorsitzende Schild, warum die CDU unbedingt den stellvertretenden Vorsteher stellen will, obwohl DIE LINKE als zweitstärkste Partei den Anspruch und mit André Schubert den besseren und erfahrenen Kandidaten besitzt. Bei der Linksfraktion löst er damit eher Erheiterung aus, dank der Zählgemeinschaft wird Herr Knack von der CDU gewählt. In der nächsten Runde holen sich die Grünen als Triumpf die Position der Schriftführerin. Etwas später wird dann wenigstens Ernst Welters als zweiter stellvertretender Schriftführer gewählt.
Und es geht weiter zur Wahl des Bezirksbürgermeisters. Oliver Igel hat eine Mehrheit von 33 Stimmen von der Zählgemeinschaft hinter sich, gewählt wird er mit 27 Stimmen. Dasss die Zählgemeinschaft schon so früh sechs Abtrünnige hat, überrascht. Dies ist umso erstaunlicher, weil der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Vorstellungsrede für Igel mit Konsequenzen für spätere Wahlgänge droht.
Weiter geht es mit der Wahl von Ines Feierabend. Leider blieb ihr nur der Rolle als stellvertretende Bürgermeisterin. Sie wird im ersten Wahlgang gewählt. Das Ergebnis wird euphorisch gefeiert. Die folgenden Stadträte Simdorn und Höllmer werden problemlos gewählt und es kommt zum Wahlgang des zweiten Stadtrats der LINKEN. Nominiert wurde Marko Tesch.
Die Neinstimmen überwiegen im ersten, zweiten, dritten und vierten Wahlgang. Die SPD gab eine klare Stallorder zur Nichtwahl. Damit zeigt diese Partei, wie der neue konstruktive Arbeitsstil des Vertrauens im Detail aussehen soll. Die Wahl wird vertagt, die SPD kann bis zur nächsten Sitzung der BVV im Bezirksamt schalten und walten wie sie will.
Dass Arbeit liegen bleibt und die Menschen in diesem Bezirk letztendlich die Leidtragenden sein werden, ist keine neue Entwicklung. Somit gab es keine wirklichen Überraschungen, die Geschichte wiederholt sich.
Ich freue mich auf die weitere Tätigkeit im Bezirksparlament und bin mir sicher, dass es richtig war, dass sich DIE LINKE sich nicht mit ein paar Posten zum zahmen Juniorpartner der SPD machen ließ. Es wird noch sehr spannend.