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5. Dezember 2017 Linksfraktion in der BVV

Initiativen der Fraktion zur BVV im Dezember

Plänterwald

Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Verkehrsplanung für den künftigen Betrieb im ehemaligen Spreepark nachhaltige und für Anwohnerinnen und Anwohner wenig belastende Varianten geprüft werden. Dabei ist auch die Variante zu prüfen, nötige Parklätze auf der anderen Spreeseite, dem ehemaligen Rundfunkgelände in der Nalepastraße, anzubieten und durch eine Fähranbindung anzuschließen.

Der Spreepark wird zu neuem Leben erweckt. Um die erwarteten Besucherinnen und Besucher zum künftigen Kunst- und Kulturpark zu bringen sind kreative Lösungen gefordert denn Parkplätze für Autos sind vor Ort kaum zu realisieren. "Wir wollen eine Lösung, die die Anwohnerinnen und Anwohner möglichst wenig belastet. Neben der besseren Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr könnte auch die andere Spreeseite in die Überlegungen einbezogen werden, da hier überwiegend brachliegende Gewerbeflächen zu finden sind", erklärt Marina Borkenhagen, Sprecherin für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen.

Ansprechpartnerin:
Marina Borkenhagen
Sprecherin für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus würdig begehen


Das Bezirksamt wird ersucht, an Gedenkveranstaltungen in Treptow-Köpenick für die Opfer des Nationalsozialismus, insbesondere zu landesweiten Gedenktag am 27. Januar, wieder offiziell teilzunehmen oder eigene Veranstaltungen dafür zu initiieren.

Bisher beschränken sich die Aktivitäten des Bezirksamtes zu dem wichtigen bundesweiten Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus auf wenige Daten, etwa ein "rundes" Datum. Das Bezirksamt soll stattdessen nun wieder jährlich zu dem Gedenktag tätig werden und dazu selbst Veranstaltungen planen oder zumindest offiziell an Gedenkveranstaltungen teilnehmen. "Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hat eine so wichtige generelle Bedeutung, dass ein offizielles Gedenken nicht von der Jahreszahl des Gedenktags abhängen sollte", erklärt Karin Kant, Antragstellerin und Sprecherin für Integration. Das Gedenken am 27. Januar sei Teil der gesellschaftlichen Aufgabe zu verhindern, dass sich solche Verbrechen jemals wiederholen, so Kant.

Ansprechpartnerin:
Karin Kant
Sprecherin für Integration

Zusätzliche Räume für die Grundschule in der Köllnischen Vorstadt


Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen ob und wie die Räume des ehemaligen Supermarktes Nahkauf in der Glienicker Str. 58, vorübergehend für den Betrieb der gegenüberliegenden „Grundschule in der Köllnischen Vorstadt“ genutzt werden können.

Die Grundschule in der Köllnischen Vorstadt platzt nicht nur aus allen Nähten, sondern hat als Schule in einem Brennpunktgebiet auch noch mehr zu leisten als andere Schulen. Zusätzliche Räume werden daher dringend benötigt. "Eine temporäre Nutzung des ehemaligen Marktes durch die Schule, wäre eine Erleichterung für die Arbeit dort. Bis eine neue, endgültige neue Nutzung des Gebäudes und Grundstücks geplant, besprochen und genehmigt ist, wäre diese Alternativnutzung denkbar", so Karin Kant, Antragstellerin aus der Fraktion.

Ansprechpartnerin:
Karin Kant
Sprecherin für Jugend
kant@linksfraktion-tk.de

 

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30. November 2017 Carsten Schatz 

Wartehäuschen für Buslinie 160 in Fertigung

Die fehlenden Wartehäuschen auf der Buslinie 160 sollen nach langer Wartezeit nun endlich aufgestellt werden, verspricht die BVG. Das geht aus der Antwort des Senates auf eine Anfrage von Carsten Schatz (Mitglied des... mehr

23. November 2017 Linksfraktion in der BVV

Bessere Bedingungen für Radfahrende

Weil auf der Wendenschloßstraße ein Radweg fehlt, fordert die Fraktion DIE LINKE eine Verbesserung der Situation. Auch am Köllnischen Platz und in der Fürstenwalder Allee setzen wir uns in aktuellen Initiativen für mehr... mehr


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11. Dezember 2017

Fraktionssitzung - Drucksachen

Rathaus Treptow, Raum 205, ab  mehr

14. Dezember 2017

Bezirksverordnetenversammlung

Rathaus Treptow Großer Saal (2 mehr

 

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