Treptow-Köpenick sozial stärken und Gründe für Wahlmisserfolg nicht beim Landesverband suchen

Zunächst, DIE LINKE Berlin hat bei der Abgeordnetenhauswahl ihre Wahlziele deutlich verfehlt und kann nun nicht mehr weiterregieren. Sie hat auch in Treptow-Köpenick über 2000 Stimmen verloren und auch dort ihrem Anspruch stärkste Partei zu werden nicht gerecht geworden. Das ist sehr bitter. Aber daraus nun die Konsequenz zu ziehen, die Landespolitik sei schuld, ist tödlich, denn sie gefährdet die Ergebnisse von zehn Jahren Regierungsbeteiligung. Es ist doch so, dass DIE LINKE Berlin und ihre Fraktion im Abgeordnetenhaus in den letzten fünf Jahren konsequent für soziale Politik eingetreten ist. Sie hat sich nicht kirre machen lassen und hat erfolgreich für längeres gemeinsames Lernen, für einen öffentlichen Beschäftigungssektor und einen Verbleib der Landesbetriebe in öffentlicher Hand gestritten. Sie hat gesellschaftliche Auseinandersetzungen geführt und in Volksabstimmungen auch stets zur Mehrheit gebracht. Sie vermochte es auch, dass Rot-Rot einen neuen Politikstil etabliert hat und Entscheidungen transparent wurden. Nicht zuletzt wurden unter  ihrem Spitzenkandidat und Wirtschaftssenator Harald Wolf 140.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen.

Viele Probleme sind trotzdem noch nicht gelöst und die Stadt hält weiterhin genügend Herausforderungen bereit. So werden in Berlin immer noch zu viele Menschen von der sozialen Teilhabe ausgegrenzt und immer höhere Mieten zwingen immer mehr Leute aus ihren angestammten Stadtteilen wegzuziehen. DIE LINKE ist also auch künftig gefragt, wenn es darum geht Politik sozial und im Sinne der Menschen auszugestalten. Dabei dürfen sich die Akteurinnen und Akteure der Partei ruhig auf die Rezepte der letzten zehn Jahre verlassen und müssen sich nicht gegenseitig die Schuld für das Scheitern bei der Wahl in die Schuhe schieben, denn an der Politik des Berliner Landesverbands hat es ganz sicher nicht gelegen.

Auch für DIE LINKE Treptow-Köpenick kommt es jetzt darauf an, wieder den Politikbetrieb aufzunehmen, das Bezirkswahlprogramm umzusetzen und Wege zur sozialen und ökologischen Bürgerkommune frei zu machen. Dazu gehört besonders das Durchsetzen eines Bürgerhaushalts und der Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur. Weiterhin muss sie dafür sorgen, dass Treptow-Köpenick in Berlin auch weiterhin Vorreiter bei der Bildungspolitik bleibt. In diesem Bezirk finden sich allein drei Gemeinschaftsschulen und auch die Versorgung mit Kitaplätzen vergleichsweise gut. Es gilt daher die Errungenschaften von Rot-Rot zu bewahren und Treptow-Köpenick weiter sozial zu stärken.

Johann Eberlein