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7. August 2017 Linksfraktion in der BVV

Wohnungsentwicklung nicht im Blick?

Uwe Doering



Uwe Doering (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, fragte nach, wie sich die Zahlen der in Eigentumswohnungen umgewandelten Mietwohnungen im Bezirk seit 2014 entwickelt haben. Darüber gebe es keine statistische Erfassung, antwortet das Bezirksamt im Namen von Stadtrat Rainer Hölmer (SPD). Lediglich in Erhaltungsgebieten würden Zahlen dazu erhoben. In Alt-Treptow seien 2016 keine und 2017 insgesamt 47 Wohnungen auf zwei Grundstücken in Eigentumswohnungen umgewandelt worden. Laut Bezirksamt müsse eine solche Umwandlung auch in Erhaltungsgebieten genehmigt werden, wenn sich die Eigentümer verpflichten, die Wohnung innerhalb von sieben Jahren nur an die Mieter zu verkaufen.

"Mich überrascht es, dass das Bezirksamt keine Übersicht über die Umwandlungen in Eigentumswohnungen im Bezirk hat", so Doering. Er wundert sich: "Laut Beantwortung einer Anfrage im Abgeordnetenhaus gab es aber 2016 in Treptow-Köpenick 695 Umwandlungen in Eigentumswohnungen, 36 davon in sozialen Erhaltungsgebieten. Dass das Bezirksamt eine solche Übersicht nicht hat, ist schon sehr erstaunlich. Einen Trend, wie sich die Wohnsituation im Bezirk verändert, kann man ohne entsprechende Zahlen aber nicht erkennen. Ein wirksames Gegensteuern ist so kaum möglich."
Damit die Bürgerinnen und Bürger in den Erhaltungsgebieten wissen, welche Rechte sie gegenüber ihren Vermieterinnen und Vermietern geltend machen können, hat die Bezirksverordnetenversammlung im Juli auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, künftig Informationsflyer in leicht verständlicher Sprache zu verteilen.


Ansprechpartner:
Uwe Doering
Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen


Kleine Anfrage Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen
VIII/0223
http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=3677


Schriftliche Anfrage Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen: Zahlen für 2016
18/ 11585 http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-11585.pdf


Informationsflyer zum Milieuschutz:
Drucksache VIII/0198 http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5712