Saubere Luft für die Stadt

Auf der thematischen Sitzung der Fraktion DIE LINKE in der BVV am Montag, dem 10. Mai, stand das Thema saubere Luft auf der Tagesordnung. Als Referent eingeladen war Benjamin Hoff, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, der über die Strategien und Maßnahmen zur Verbesserung der städtischen Luftqualität sprach.

Dabei ging es auch um die Umweltzone, die eingerichtet wurde, um die Grenzwerte der Europäischen Union für Feinstaub und Stickstoffdioxid einzuhalten, die in den dicht bewohnten Gebieten in der Innenstadt an vielen Hauptverkehrsstraßen überschritten werden. Der Straßenverkehr ist dabei die wichtigste Quelle der Schadstoffe mit einem Anteil an der Belastung von circa 40 % bei Feinstaub und 80 % bei Stickstoffdioxid. Um die Lebensqualität für die Menschen zu verbessern, müssen daher die Emissionen des Verkehrs reduziert werden, führte Hoff aus, was mit der Einführung der Umweltzone bisher gelungen sei.

Die Luftqualität in der Stadt habe sich spürbar verbessert. Beispielsweise sei seit der Einführung der Wert der Stickstoffdioxidemissionen um zwölf Prozent zurückgegangen, auch seien deshalb an vier Tagen weniger die Grenzwerte überschritten worden. Davon profitieren vor allem die häufig einkommensschwachen Anwohnerinnen und Anwohner von Hauptverkehrsstraßen. „Das zeigt, dass solche umweltpolitischen Maßnahmen auch ein Beitrag für eine sozial gerechte Stadt sind“, erklärte Hoff weiter. Dennoch wird gegenwärtig nicht über eine Ausweitung der Umweltzone diskutiert, da schon die meisten Berliner Fahrzeuge modernisiert worden sind und es daher kaum noch weiteres Potenzial für Schadstoffreduzierungen gibt. So hätten Ende 2008 in der gesamten Stadt 97 % der Pkw und 85 % der Nutzfahrzeuge die Standards der Umweltzone erfüllt.

Um die Luftqualität künftig noch weiter zu verbessern, soll die Umweltzone von weiteren Maßnahmen flankiert werden, wie die Selbstverpflichtung von Unternehmen bei Bauarbeiten die Aufwirbelung von Feinstaub zu vermeiden, indem bei großflächigen Bohrarbeiten Bewässerungsvorrichtungen eingesetzt werden. Außerdem sollen Möglichkeiten geschaffen werden, um in Zukunft alle Flugzeuge und Schiffe während ihrer Liegezeit an das Berliner Stromnetz anzuschließen, damit das unnötige Laufenlassen von Hilfsmotoren und -turbinen zur Stromerzeugung vermieden werden kann.

Johann Eberlein