17. Juli 2010 Treptow-Köpenick

Besuch im Bundestag mit Gregor Gysi

Einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages konnten am 17. Juni etwa 50 Seniorinnen und Senioren werfen. Auf Anregung von Lore Linke, der engagierten Vertreterin der Volkssolidarität in Adlershof, organisierte Gregor Gysi, der Direktkandidat der Partei DIE LINKE, einen Tagesausflug der, unter anderem, einen Besuch im Bundestag beinhaltete.

Pünktlich ging es von der Alten Schule los, quer durch die Stadt, Berlin einmal aus der Touristenperspektive erlebend. Nach einer dreiviertel Stunde kamen wir zum Reichstag und nahmen nach einer sehr gründlichen Sicherheitskontrolle auf der Besuchertribüne Platz. Fast eine Stunde konnten wir die im Plenarsaal stattfindende Sitzung verfolgen. Enttäuschend, dass nur wenige Abgeordnete zu sehen waren, da sehr viele Volksvertreter in parallel stattfindenden Ausschuss-Sitzungen oder in ihren Büros anderweitig Terminen nachgingen.

Ab und zu erklang ein lautes Signal, eine Aufforderung an die Abgeordneten die nicht im Plenarsaal waren sich zur Abstimmung einzufinden. Man konnte am Beispiel der Diskussion um die Grundgesetz­änderung – es ging um die weitere Zusammenarbeit zwischen Bundesanstalt für Arbeit und den Kommunen – sehr gut verfolgen, dass die einzelnen Parteien nicht ernsthaft miteinander Argumente austauschten, sondern dies nur für die Medien inszeniert wurde.

Die Abgeordnete  Katja Kipping (DIE LINKE) brachte ein anschauliches Beispiel von einer alleinerziehenden Mutter, die im Niedrig-Lohn-Bereich ihre Familie unterhalten muss und stellte die Frage, ob es nicht längst an der Zeit sei, dafür zu sorgen, dass man von seiner Arbeit auch menschenwürdig leben kann. Der ange­sprochene CSU Redner ließ sich jedoch nicht von seinem Redemanuskript abbringen und forderte weiterhin eine Verschärfung der Regelungen aus dem Hartz IV Bezug. Eine verkehrte Welt –  „was interessieren mich die Sorgen der Bürger“.

Mit etwas Verspätung, Gregor Gysi wurde aufgehalten, da DIE LINKE ihre Kandidatin zur Bundespräsidentenwahl im Bundestag, Lukrezia Jochimsen, vorstellte,  kam es zu einem Gespräch mit Gregor Gysi. Er gab seine Einschätzung zum Rücktritt des Bundespräsidenten und einen Einblick, wie er die Finanzmarkt-Situation und -Krise einschätzt. Nach dem das Gedrängel bei der Sicherheitskontrolle, die allgegenwärtig im Bundestag stattfindet, überstanden war ging es zum Fototermin in die Kuppel, den leider nicht alle Teilnehmer mitmachen konnten, da sie nicht rechtzeitig aus dem Sicherheits-Check entlassen wurden.

Von der Glaskuppel konnten sich die Teilnehmer einen herrlichen Überblick über die Stadt verschaffen und den Abge­ordneten von oben „über die Schulter“ schauen. Das Mittagessen wurde im Bistro, im Haus der Bundespressekonferenz, eingenommen und frisch gestärkt ging es zum Bundesgesundheits­ministerium. Dort hatte man wohl nicht mit „wachen“ Seniorinnen und Senioren gerechnet. Den kritischen Nachfragen konnte die dafür zuständige Dame der Information nicht in angemessener Form begegnen, sie kam sehr oft ins „Schwimmen“. Aber dadurch, dass die Teilnehmer auch miteinander kurz ins Diskutieren kamen, war es ein interessanter Veranstaltungspunkt.

Nun fuhr uns der Bus zum Gendarmenmarkt, wo es die Möglichkeit zur Besichtigung der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“, im Deutschen Dom, gab. Nach so viel Information zogen es zahlreiche Seniorinnen und Senioren vor, die Sonne zu genießen und bei einer Tasse Kaffee das bisher gehörte zu „verdauen“. Mit einem Schiff der Stern- und Kreisschifffahrt ging es dann zu einer interessanten Rundfahrt, vorbei an den vielen Sehenswürdigkeiten und Regierungsgebäuden, die vom Wasser aus gesehen, einen besonderen Eindruck hinterließen.

Das Abendessen auf dem Schiff und die anschließende Heimfahrt durch das abendliche Berlin rundeten einen sehr interessanten Tag ab. An dieser Stelle sei noch einmal Lore Linke und Gregor Gysi ein besonders herzlicher Dank übermittelt.

Martin Schmidt-Bugiel