ZUR PERSON: Carolin Weingart (24) studiert seit 2005 in Jena Politikwissenschaft, Südslawistik und Rechtswissenschaft. Sie ist seit Juni 2009 Mitglied im Ortsteilrat Neulobeda und vertritt Thüringen im Länderrat von linksjugend [‚solid].
Carolin, Du machst seit dem 1.September ein Praktikum in der Geschäftsstelle der Linken in Treptow-Köpenick und erlebst damit auch den Wahlkampf hautnah. Was waren für Dich bis jetzt echte Höhepunkte?
Mein Praktikum begann am ersten Tag gleich mit einem Höhepunkt, denn das Gysi-Wahlquartier wurde feierlich eröffnet. Ich konnte den ganzen Tag persönlich unseren Direktkandidaten für Treptow-Köpenick erleben. Der Tag endete mit einer Diskussionsveranstaltung mit Gregor Gysi und Niels Korte von der CDU in einem Seniorenheim, die erstaunlich gut von jung und alt besucht war. Ich freue mich schon auf viele weitere solcher Höhepunkte im Verlauf meines Praktikums!
DIE LINKE hatte es zuletzt schwer gehabt, in den Medien wiedergegeben zu werden. Wie muss DIE LINKE nach Deiner Meinung nach im Wahlkampf agieren und welche Themen setzen, um von den Menschen auch wirklich wahrgenommen zu werden?
Seit 2005 bin ich Mitglied DER LINKEN und seitdem hat sich die Berichterstattung über die Partei verändert. Die Medien haben verstanden, dass das Parteiensystem der Bundesrepublik aus nunmehr fünf Parteien besteht und DIE LINKE eine bundesweit wirkende Kraft geworden ist.
DIE LINKE ist die Stimme der sozialen Gerechtigkeit, daneben haben wir viele weitere Kompetenzen, die uns in der öffentlichen Wahrnehmung, zu unrecht, nicht zugesprochen werden. Beispiele sind „grüne“ Themen sowie wirtschaftliche Kompetenz. Hier sollte unser Profil geschärft werden und die hervorragende Arbeit von unserem Wirtschaftssenator, Harald Wolf, und unserer Umweltsenatorin, Katrin Lompscher, in Berlin beweist das Gegenteil.
Du studierst Südslawistik und Politik in Jena. In einer echten Studentenstadt also. Bei den Kommunalwahlen in Thüringen im Juni hast Du natürlich auch für den Stadtrat kandidiert. Welche Erfahrungen aus dem dortigen Wahlkampf konntest Du mitnehmen und was davon könnte den Wahlkampf in Treptow-Köpenick gehörig auffrischen?
Das Wahlrecht auf kommunaler Ebene in Thüringen unterscheidet sich von dem hiesigen. Der Listenplatz der Kandidatin bzw. des Kandidaten ist unerheblich, entscheidend für den Einzug in den Stadtrat sind die Stimmen, die man auf sich vereinen kann. Demnach ist jede Kandidatin und jeder Kandidat viel mehr in den Wahlkampf involviert und engagiert sich mehr, als jemand, der einen sicheren Listenplatz hat. Andererseits besteht auch die Gefahr, dass Inhalte vor Personen in den Hintergrund treten.
In Jena haben wir Jugendwahlkampf gemacht um besonders die jungen Kandidatinnen und Kandidaten zu unterstützen, wir hatten T-Shirts, eigene Plakate und eine Internetseite. Diese Erfahrungen werde ich natürlich auch hier in Treptow-Köpenick einfließen lassen.
Nehmen wir an, Du wärst die Chefredakteurin eines öffentlichen Rundfunksenders. Wie würdest Du dann die Thüringenwahl in drei Sätzen kommentieren?
Ich wäre wahrscheinlich eine schlechte Chefredakteurin, weil ich viel zu sehr meine eigene Meinung vertreten würde. Ich finde es sehr gut, dass die Nazis nicht in den Landtag eingezogen sind. Schwarz-Gelb konnte verhindert werden und wir haben die Chance, dank einer linken Mehrheit, Thüringen sozial zu regieren. Ich hoffe nur die SPD sieht es auch so und opfert ihre Wahlversprechen nicht einer „Großen“ Koalition mit der CDU.
Bisher haben die politischen Eliten die Bundesrepublik eher hilflos durch die Krise manövriert und sind durch Nichtstun aufgefallen. Glaubst du, dass sich das nach der Bundestagswahl ändern könnte und was müssten die politischen Akteurinnen und Akteure der anderen Parteien dafür tun?
Die Krise sollte als Chance begriffen werden, das gegenwärtige System nachhaltig zu reformieren. Danach sieht es momentan nicht aus. Mit einem Wahlsieg von Schwarz-Gelb wird wohl der Casinokapitalismus munter weitergeführt werden. Allein DIE LINKE unterbreitet glaubwürdige Vorschläge, um die Krise zu überwinden, damit ein „weiter so“ unterbleibt. Zuvorderst sollte die Politik wieder das Primat über die Wirtschaft erlangen, denn derzeit ist es genau umgekehrt. Eine Börsenumsatzsteuer würde zum Beispiel wilde Spekulationen an der Börse begrenzen. Im übrigen erwarte ich, dass Banken, die Steuermittel erhalten haben, diese an die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zurückzahlen und zwar einschließlich eines üblichen Zinssatzes.
Was erwartest Du von einer linken Bundestagskandidatin bzw. einem linken Bundestagskandidaten? Welche Fähigkeiten und Prinzipien zeichnen sie oder ihn ganz besonders aus?
Oberste Prämisse unserer Abgeordneten sollte es sein, nicht den Kontakt zur Basis und zu den Bürgerinnen und Bürgern zu verlieren. Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger, Engagement im Wahlkreis oder Unterstützung der Parteijugend vor Ort gehören zum Beispiel dazu. Darüber hinaus sollte ein linker Bundestagskandidat natürlich zu unserem Wahlprogramm stehen und während der Legislaturperiode diesem gerecht werden.
Die deutschen Parteien und auch DIE LINKE sorgen sich zunehmend um ihren Mitgliedernachwuchs und nutzen vermehrt auch das Internet als Medium, um speziell Jugendliche zu erreichen. Wird dieser Weg das wachsende Politikdesinteresse bremsen können oder hat die deutsche Politik einfach nur ein Glaubwürdigkeitsproblem?
Allein das Internet kann dieses Problem natürlich nicht lösen. Alle Parteien haben ihren Internetauftritt professionalisiert und das ist zu begrüßen. Daneben sollte man aber auch auf der Straße präsent sein, um neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter für die Parteien zu gewinnen. DIE LINKE versucht durch mehr unmittelbare Demokratie das Desinteresse an Politik zu bekämpfen; das erscheint mir auch der beste Weg zu sein.
Carolin, ich danke Dir für das Gespräch und wünsche Dir für Deine Zukunft alles Gute!
Das Interview führte Johann Eberlein.