Pressedienst: Gemeinsame Erklärung der Fraktionen in der BVV Treptow-Köpenick

Die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick missbilligt die Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung über die Routenführung des neuen Flughafens in Berlin-Schönefeld, die auf Grundlage der Anforderungen... mehr

Pressedienst: Kaserne in Oberspree wird weiter militärisch genutzt

Kaserne in Oberspree wird weiter militärisch genutzt

Die Aussetzung der Wehrpflicht und die in Umsetzung befindliche Reform der Bundeswehr, welche mit etlichen Standortschließungen einhergeht, hatten die Hoffnung genährt, das... mehr

Pressedienst: DIE LINKE zur BVV im Januar

Umgang mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz festlegen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, angesichts der beabsichtigten Rückabwicklung des Straßenausbaubeitragsgesetzes, bei den zuständigen Stellen auf den sofortigen Erlass eines... mehr

Pressedienst: BVV wählt Gernot Klemm zum Bezirksstadtrat

BVV wählt Gernot Klemm zum Bezirksstadtrat

Mit einer deutlichen Mehrheit von 27 Stimmen bei 15 Gegenstimmen und zehn Enthaltungen wurde am Donnerstagabend der Bezirksamtskandidat der Fraktion DIE LINKE, Gernot Klemm, gewählt.... mehr

Pressedienst: DIE LINKE schlägt Gernot Klemm als Bezirksstadtrat vor

In einer Delegiertenversammlung am Montagabend hat DIE LINKE den Vorschlag des Vorstands für das zweite der Partei zustehende Bezirksamtsmitglied bestätigt. mehr

Rede des Alterspräsidenten der BVV

Rede des Alterspräsidenten Ernst Welters zur konstituierenden Sitzung am 27.10.2011 vor der Bezirksverodnetenversammlung Treptow Köpenick in der VII. Wahlperiode mehr

Nadelstiche ins Herz der Demokratie ohne Wirkung

Die neuerlichen massiven Nazi-Schmierereien in der Sylvesternacht an Häuserwänden in Niederschöneweide, besonders am künftigen Zentrum für Demokratie sollen die Demokratie ins Herz treffen. Sie zeigen den wahren und unverhüllt... mehr

Unbesetzte Stellen in Jugendfreizeiteinrichtungen

Seit dem ersten Quartal 2009 sind in den kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in Treptow-Köpenick bis zu vier Stellen unbesetzt. Personaleinstellungen von außen können im Bereich der Jugendhilfe nur bei einklagbaren... mehr

Das Lokal „Zum Henker“ ist keine normale Kneipe

Begründung des interfraktionellen Antrags „Lokal 'Zum Henker' schließen" mehr

Herr Voigt, packen Sie ihre Sachen und verschwinden Sie!

Persönliche Erklärung vor der BVV Treptow-Köpenick am 29.4 2010 mehr